BBT Bilanzen 2018

42 LAGEBERICHT 1.6 EU-KOORDINATION Die EU-Verordnung Nr. 1315/2013 Die EU-Verordnung Nr. 1315/2013, die die Leitlinien der EU für die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V-Netz - Trans-European Network-Transport) vorgibt, und die EU- Verordnung Nr. 1316/2013, mit der die Connecting Europe Facility (CEF) gegründet wird, sind die von der Europäischen Union herausgegebenen Dokumente, in denen die Anforderungen und Modalitäten für die Zuweisung der TEN-V- Zuschüsse im Zeitraum 2014-2020 festgelegt sind, mit dem Ziel, die Bedingungen für die beschleunigte Errichtung der Infrastrukturen von europäischem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie undTelekommunikation zu schaffen. Mit diesen Verordnungen wird die höchste Priorität einiger Projekte bestätigt. Zu diesen gehört auch der Brenner Basistunnel, als Bestandteil des “Skandinavien - Mittelmeer“-Korridors (Scan-Med), der wiederum Teil des TEN-V- Kernnetzes ist. Für die länderübergreifenden Projekte wie den BBT sehen die Verordnungen weiters vor, dass von der EU Zuschüsse für die Arbeiten von maximal 40% (anstelle der für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen 30%) gewährt werden können. Die Höchstgrenze von 50% bei den EU-Zuschüssen für die Tätigkeiten der Kategorie “Studien“ bleibt hingegen unverändert. Diese Tätigkeiten betreffen beim Brenner Basistunnel hauptsächlich die Planung und den Bau des Erkundungsstollens. Vom 25. bis 27. April 2018 fand in Ljubljana die 9. Ausgabe der TEN-T Tage statt, an der Prof. Konrad Bergmeister teilnahm, der auch zwei Vorträge zu relevanten Themen hielt. Zur Erleichterung der koordinierten Errichtung der Korridore des Kernnetzes wird in der EU-Verordnung Nr. 1315/2013 weiters, für jeden Korridor, ein Koordinator bestätigt und es werden so genannte Korridorforen eingerichtet, mit der Aufgabe, den Koordinator bei der Erfüllung seiner Aufgaben als Garant für die zeitgerechte Umsetzung des Arbeitsplans für den Korridor zu unterstützen. Das Scan-Med-Korridor-Forum hat am 19. November 2018 in Brüssel getagt. In Vertretung der BBT SE nahmen Prof. Konrad Bergmeister und Ing. Raffaele Zurlo daran teil. Am 22. Februar 2018 fand in Innsbruck die erste Sitzung der Zwischenstaatlichen Kommission des Jahres 2018 statt. Dabei wurde Prof. Lamberto Cardia zum neuen Vorsitzenden der Zwischenstaatlichen Kommission für das Jahr 2018 ernannt. Bei dieser Gelegenheit wurde die Frage des Standes der Finanzierungen und der noch ausstehenden Ausschreibungen behandelt. Der europäische Koordinator Pat Cox betonte seinerseits noch einmal den hohen strategischen Wert, den der Brenner Basistunnel auf europäischer Ebene einnimmt. Am 25. Juni 2018 fand in Rom, im Sitzungssaal der FS-Stiftung, die zweite Sitzung der Zwischenstaatlichen Kommission des Jahres 2018 statt. Bei diesem Anlass bekräftigten der Vorsitzende Cardia und der Korridor- Koordinator Pat Cox in ihren Reden die Bedeutung des Brenner Basistunnel-Projektes, für das erhebliche Investitionen getätigt wurden, und betonten die Notwendigkeit, dass die Arbeiten planmäßig durchgeführt werden müssen. Anschließend wurde dasThema “Stand der Finanzierungen und der noch ausstehenden Ausschreibungen“ behandelt, und schließlich die noch offenen Streitigkeiten auf italienischer sowie auf österreichischer Seite und die möglichen Szenarien, die sich aus dem Ausgang der Letzteren ergeben können. Auch dieTätigkeiten der anderen Strukturen zur Koordination der Korridortätigkeiten wurden im Jahr 2018 fortgeführt: • Brenner Corridor Platform (BCP): Zusammenarbeit zwischen den drei Mitgliedsstaaten (Österreich, Deutschland und Italien), den fünf Regionen (Bayern, Nord- und Südtirol, Trentino und Venetien) und den Infrastrukturbetreibern (RFI, ÖBB und DB). Den Vorsitz der BCP hat der Korridor-Koordinator inne.