BBT Bilanz 2019

1.6 EU-KOORDINATION Die EU-Verordnung Nr. 1315/2013, welche die Leitlinien der EU für die Entwicklung des transeu- ropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V-Netz – Trans-European Network-Transport) vorgibt, und die EU-Verordnung Nr. 1316/2013, mit der die Connecting Europe Facility (CEF) gegründet wird, sind die von der Europäischen Union herausgegebenen Dokumente, in denen die Anforderungen und Modalitäten für die Zuweisung der TEN-V-Zuschüsse im Zeitraum 2014-2020 festgelegt sind, mit dem Ziel, die Bedingungen für die beschleunigte Errichtung der Infrastrukturen von europäischem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation zu schaffen. Mit diesen Verordnungen wird die höchste Priorität einiger Projekte bestätigt. Zu diesen gehört auch der Brenner Basistunnel, als Bestandteil des „Skandinavien – Mittelmeer“-Korridors (Scan- Med), der wiederum Teil des TEN-V-Kernnetzes ist. Für die länderübergreifenden Projekte wie den BBT sehen die Verordnungen weiters vor, dass von der EU Zuschüsse für die Arbeiten von maximal 40% (anstelle der für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen 30%) gewährt werden können. Die Höchstgrenze von 50% bei den EU-Zuschüssen für die Tätigkeiten der Kategorie „Studien“ bleibt hingegen unverändert. Diese Tätigkeiten betreffen beim Brenner Basistunnel hauptsächlich die Planung und den Bau des Erkundungsstollens. Zur Erleichterung der koordinierten Errichtung der Korridore des Kernnetzes wird in der EU-Verordnung Nr. 1315/2013 weiters, für jeden Korridor, ein Koordinator bestätigt und es werden so genannte Korridorforen eingerichtet, mit der Aufgabe, den Koordinator bei der Erfüllung seiner Aufgaben als Garant für die zeitgerechte Umsetzung des Arbeitsplans für den Korridor zu unter- stützen. Der Koordinator für den Scan-Med-Korridor ist Herr Patrick (Pat) Cox. Das Scan-Med-Korridor-Forum hat am 19. Juni 2019 in Brüssel getagt. In Vertretung der BBT SE hat Ing. Sandro Francesconi teilgenommen. Das Scan-Med-Korridor-Forum hat zum zweiten Mal am 21. November 2019, ebenfalls in Brüssel, getagt. Daran nahmen die neuen Vorstands- mitglieder der BBT SE, Dipl. Ing. Martin Gradnitzer und Ing. Gilberto Cardola, sowie Ing. Sandro Francesconi teil. Die Vorstandsmitglieder der BBT SE sind Mitglieder der Gruppe der „Chefs der langen Tunnels“, d. h. die Vertreter der größten Infrastrukturprojekte in Europa. Die Mitglieder dieser Gruppe treffen sich in regelmäßigen Abständen, um zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen. Von besonderer Bedeutung war die Sitzung dieser Gruppe vom 10. Dezember 2019 in Brüssel. An diesem Treffen nahmen auch die Koordinatoren der TEN-V-Korridore teil, um von den Projekt- chefs der langen Tunnel Hinweise und Empfehlungen für etwaige Maßnahmen zu erhalten, die auf die Optimierung der Fristen und der Verfahren für den Bau der großen Infrastrukturen der EU abzielen. Am 14. Jänner 2019 fand in Wien die einzige Sitzung der Zwischenstaatlichen Kommission des Jahres 2019 statt. Bei diesem Anlass wurde Herr Dr. Christian Weissenburger, entsprechend den Regeln des jährlichen Vorsitzwechsels, zum neuen Vorsitzenden der Zwischenstaatlichen Kommission für das Jahr 2019 ernannt. Der europäische Koordinator Pat Cox betonte seinerseits noch einmal den hohen strategischen Wert, den der Brenner Basistunnel auf europäischer Ebene einnimmt. Auch die Tätigkeiten der anderen Strukturen zur Koordination der Korridortätigkeiten wurden im Jahr 2019 fortgeführt: • Brenner Corridor Platform (BCP): Zusammenarbeit zwischen den drei Mitglieds- staaten (Österreich, Deutschland und Italien), den fünf Regionen (Bayern, Nord- und Südtirol, Trentino und Venetien) und den Eisenbahninfrastrukturen (RFI, ÖBB und DB). Den Vorsitz der BCP hat der Koordinator für den Scan-Med-Korridor inne. Dieser wird durch ein Sekretariat unterstützt, das in Franzensfeste, bei der Beobachtungsstelle für den Brenner Basistunnel, ansässig ist. Die BCP ist in Arbeitsgruppen (Infrastruktur, Terminals, Interoperabilität, Begleitmaßnahmen, Umwelt, Kommunikation) organisiert. Diese Arbeits- gruppen haben sich im Jahr 2019 mehrmals versammelt. • Aktionsgemeinschaft Brennerbahn (AGB): Zusammenarbeit zwischen den Provinzen und den Regionen entlang der Brennerachse, mit den Handelskammern von Bayern, Nordtirol, Trentino-Südtirol und Venetien. Die AGB überwacht und bewertet die aktuelle Entwicklung des Eisenbahnverkehrs zwischen München und Verona, um synergetische Initiativen auszuarbeiten und Vorteile für die Bevölkerung und die Industrie entlang der Brennerachse zu erwirken. Im Jahr 2019 fanden vier Sitzungen der AGB statt, davon eine in Trient (21.1.), zwei in Rosenheim (7.5 und 9.10) und eine in München (9.12.). Bei diesen Anlässen wurden die im Rahmen der Arbeiten zum Brenner Basistunnel erzielten Fortschritte erläutert. 1. LAGEBERICHT 1. LAGEBERICHT 44 45