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LAGEBERICHT
Zur Erleichterung der koordinierten Errichtung der Kernnetzkorridore wird in der EU-Verordnung Nr. 1315/2013
über die Richtlinien der Union für die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V-Netz) für
jeden der Korridore jeweils ein Koordinator und ein sogenanntes „Korridor-Forum“, das den Koordinator bei
der Erfüllung seiner Aufgaben in Hinblick auf die zeitgerechte Umsetzung des Arbeitsplans für den Korridor
unterstützen soll, vorgesehen.
Im Jahr 2015 fanden die ersten vier Sitzungen des „Skandinavien-Mittelmeer-Korridorforums“ statt, an
denen auch die Vorstandsmitglieder der BBT SE teilgenommen haben. Bei diesen Gelegenheiten wurde das
Projekt Brenner Basistunnel hervorgehoben und allen Mitgliedern des Forums der Stand der Arbeiten und der
ordnungsgemäße Fortschritt der Arbeiten erläutert.
Am 14. Jänner 2015 fand in Wien die Sitzung der
Zwischenstaatlichen Kommission (Italien-Österreich)
statt. Die Vertreter der entsprechenden Regierungen haben während dieser Sitzung den Stand der Finanzie-
rungen ihrer Länder erläutert. Der Koordinator des Skandinavien-Mittelmeer-Korridors, Pat Cox, hat kurz jenen
Teil des sogenannten „Juncker-Plans” vorgestellt, der die Finanzierungen der betroffenen Infrastrukturen
anbelangt.
Eine weitere Sitzung der Zwischenstaatlichen Kommission (Italien-Österreich) fand am 16. September 2015 in
Bozen statt. Bei diesem Anlass hat der EU-Koordinator Pat Cox die Struktur und die Inhalte der von der BBT
SE erstellten Finanzierungsanträge gelobt und bekräftigt, dass der Brenner Basistunnel die höchste von der
Europäischen Union für den Zeitraum 2016-2019 gewährte Finanzierung erhalten hat. Darüber hinaus hat Pat
Cox die wesentliche Bedeutung des Brenner Basistunnel Projekts auf europäischer und internationaler Ebene
unterstrichen. Es wurde in weiterer Folge der Stand der Dinge in Hinblick auf die Finanzierungen seitens der
italienischen und österreichischen Regierung besprochen. Anschließend wurde über den Stand der Arbeiten
berichtet. Zum Abschluss ergriff der Regierungskommissar der Autonomen Provinz Bozen das Wort, um die
strategische Bedeutung des Basistunnels im nationalen und internationalen Eisenbahnverkehr und als eines
der wichtigsten Projekte im transeuropäischen Verkehrsnetz zu bekräftigen.
Im Laufe des Jahres 2015 wurden auch die Tätigkeiten der anderen
Koordinierungsorgane für den Korridor
fortgeführt:
„Brenner Corridor Platform (BCP)”: Zusammenarbeit zwischen den drei Mitgliedsstaaten (Österreich,
Deutschland und Italien), den fünf Regionen (Bayern, Nord- und Südtirol, Trentino und Venetien) und den
Eisenbahninfrastrukturen (RFI, ÖBB und DB). Die BCP wird vom EU-Koordinator geleitet und beschäftigt sich
mit der Umsetzung von politischen Maßnahmen im Verkehrssektor und mit der Ergänzung der politischen
Maßnahmen für den Brenner Korridor. Die BCP wird auch in Zukunft eine Schlüsselrolle im neuen „Skandi-
navien-Mittelmeer“-Korridor einnehmen. Um die Arbeit der BCP-Arbeitsgruppen zu erleichtern und diese
Arbeitsgruppen und den Koordinator bei der Umsetzung der festgelegten Maßnahmen zu unterstützen, wurde
am 1. Jänner 2015 das Sekretariat der BCP mit Sitz in Franzensfeste (I) in der Beobachtungsstelle des Brenner
Basistunnels eingerichtet.