1.2 WICHTIGSTE ERGEBNISSE
DES JAHRES 2012
Nachstehend werden die wichtigsten im Geschäftsjahr 2012 durchgeführten Tätigkeiten
zur Realisierung des Projekts Brenner Basistunnel, unterteilt in Hauptkategorien, dargelegt.
1.2.1 EU-KOORDINATION
Im Anschluss an einen zweijährigen Befassungs- und Verhandlungsprozess hat die Europä-
ische Kommission am 19. Oktober 2011 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung
der neuen Leitlinien für die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes TEN-V
verabschiedet. Die Leitlinien legen 10 Hauptkorridore fest. Der Brenner Basistunnel und
auch andere Projekte des ehemaligen Korridors 1 (München – Wörgl, Franzensfeste –
Verona, Neapel – Bari, Neapel – Reggio Calabria, Messina – Palermo) sind nun Teil des
Korridors 5 „Helsinki – Valletta”.
Der Vorschlag der Europäischen Kommission bekräftigt die dem Brenner Basistunnel beige-
messene höchste Priorität in Hinblick auf die Zuweisung der nächsten TEN-V-Zuschüsse des
Mehrjahresprogramms 2014-2020 und sieht eine Erhöhung des maximalen EU-Zuschusses
für die Durchführung der Arbeiten im Zeitraum 2014-2020 auf 40% vor. Dieser Vorschlag
wurde anschließend vom EU-Rat der Verkehrsminister in der Sitzung vom 7. Juni 2012 in
Luxemburg, in deren Rahmen ein allgemeines Konzept einstimmig von allen Mitgliedstaaten
angenommen wurde, untersucht. Dieses Konzept bestätigt alle von der Kommission vorge-
schlagenen wichtigsten Elemente.
Alle Teilnehmer am Treffen der Zwischenstaatlichen Kommission Italien-Österreich vom
15. Mai 2012 in Rom stimmten überein, dass das Projekt Brenner Basistunnel eine unver-
zichtbare Priorität geworden ist. Der EU-Koordinator Pat Cox hat betont, dass die BBT SE
als Auftraggeber des Projekts ein zuverlässiger Partner ist und dass die Sparpolitik den
Projektfortschritt nicht aufgehalten hat, denn die vorgesehenen Fristen für die Fertig-
stellung wurden bestätigt.
Am 12. September 2012 fand in Brüssel eine Koordinationsbesprechung in Anwesenheit
von Vertretern der Europäischen Kommission, der TEN-V-Agentur, des italienischen und
des österreichischen Infrastrukturministeriums (MIT und BMVIT) und der BBT SE statt. Bei
diesem Anlass wurden die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven der EU-Finan-
zierungen für das Projekt Brenner Basistunnel analysiert.
LAGEBERICHT
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